Deutscher Schaustellerbund e.V.

die Berufsspitzenorganisation für das Schaustellergewerbe




Bundesverkehrsministerium befreit Schaustellerfahrzeuge vom Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen

Wichtige Unterstützung für das Kulturgut Volksfest

Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer (CSU) war am 23. September auf Einladung des DSB im Rahmen des 150-jährigen Bestehen des Schichtl-Theaters auf dem Oktoberfest in München zu Gast, um den Schaustellern die seit langem ersehnte frohe Botschaft mitzuteilen: Schaustellerfahrzeuge werden zukünftig in einer Ausnahmeverordnung allumfassend vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot befreit.

Damit schafft das Bundesverkehrsministerium die vom DSB seit Jahren geforderte Klarheit, denn bisher waren nur Lastkraftwagen befreit, bei denen die beförderten Gegenstände zum Inventar der Fahrzeuge zählten. Diese Befreiung erfasste z.B. den Motor eines Fahrgeschäftes, die Gondeln durften hingegen nicht oder nur mit kostenpflichtigen Ausnahmegenehmigungen transportiert werden (§ 30 Abs.3 StVO iVm. VwV zu § 30 Abs. 3 StVO).

Der Bundesverkehrsminister unterstrich in seiner Rede die große Bedeutung der deutschen Volksfeste als immaterielles Kulturgut und wichtiger Wirtschaftsfaktor in den Städten und Kommunen: "Sie beleben mit ihren Attraktionen und Ständen unsere Landkreise, Städte und Kommunen. Das soll so bleiben", so Scheuer.

"Wir freuen uns sehr, dass das Bundesverkehrsministerium endlich die Dringlichkeit einer allumfassenden Befreiung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot erkannt hat", sagte DSB-Präsident Albert Ritter zu der Ausnahmeverordnung. "Nun genießen alle Spezialfahrzeuge, die ausschließlich für den Betrieb eines Schaustellergewerbes benötigt werden, freie Fahrt. Zuvor musste jeder Transport in jedem Bundesland einzeln umständlich genehmigt werden. Die Verordnung ist ein Bekenntnis zu unseren Brauchtumsveranstaltungen, zu den Schaustellern und zudem ein echter Beitrag zum Bürokratieabbau. Damit können die fast 10.000 Volksfeste und 3.000 Weihnachtmärkte in Deutschland pünktlich beschickt und eröffnet werden", so Ritter weiter.

Bereits seit Jahrhunderten wird der Großteil der Volksfeste in ganz Deutschland traditionell an kirchlichen Feiertagen veranstaltet und endet häufig an Sonntagen. Damit die für die Traditionsveranstaltungen genutzten Straßen in den Städten und Kommunen unmittelbar nach Ende der Veranstaltungen wieder befahren werden können, sind die Schausteller dazu verpflichtet, die Plätze umgehend zu räumen. Auch in den Ferienzeiten müssen die Schausteller dafür sorgen, dass die Attraktionen auf den Plätzen fristgerecht auf- und wieder abgebaut werden. Da es sich bei den Schaustellerfahrzeugen nur um einen minimalen und damit zu vernachlässigenden Anteil am gesamtdeutschen Verkehrsaufkommen handelt, gibt es keine zusätzliche Belastung für den Straßenverkehr in den unterschiedlichen Regionen.

Das Inkrafttreten der Verordnung zur Ausnahme von Schaustellern vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot wird laut dem Bundesverkehrsministerium voraussichtlich im Februar 2020 erfolgen.

Fotonachweis: BMVI