Deutscher Schaustellerbund e.V.

die Berufsspitzenorganisation für das Schaustellergewerbe




Verlängerung der Arbeitszeit

ACHTUNG – der Nachweis der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung sowie der betrieblichen Gefährdungsbeurteilung ist auch für die Anträge auf Verlängerung der Arbeitszeit gemäß § 15 Abs. 1, Nr. 2 Arbeitszeitgesetz relevant!

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Betriebe müssen entsprechend des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) nachweisen, wie sie die arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung sichergestellt haben.

Darüber hinaus muss jeder Betrieb über eine dokumentierte Gefährdungsbeurteilung nach Arbeitsschutzgesetzt verfügen. Beides gilt auch für Kleinbetriebe mit bis zu 10 bzw. 50 Beschäftigten. Viele Schaustellerbetriebe sind solche Kleinbetriebe.

 

Für Kleinbetriebe mit bis zu 10 Beschäftigten bietet die BGN das Branchenmodell, für Kleinbetriebe mit bis zu 50 Beschäftigten das BGN Unternehmermodell an:

 

Was ist das Branchenmodell?

In den meisten Kleinbetrieben ist der Umfang des Arbeitsschutzes überschaubar. Der Unternehmer kann die meisten Frage-/Problemstellungen selbst in die Hand nehmen. Aus dieser Überlegung heraus hat die BGN, als es um die allgemeine Pflicht zur betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung der Betriebe ging, für Kleinbetriebe eine kostengünstige Speziallösung entwickelt: das BGN-Branchenmodell.

Das Besondere an diesem Modell ist, dass der Unternehmer eines Kleinbetriebes keinen betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Spezialisten für eine regelmäßige Betreuung einkaufen muss. Er kann sich selbst betreuen wenn er sich - und das ist die Voraussetzung - für diese Aufgabe über einen Fernlehrgang, ein eintägiges Präsenzseminar (regionales Arbeitsschutzförderungsprogramm) oder durch die Teilnahme an dem Lehrgang „Hoch hinaus – aber sicher“ (Modul 1) qualifiziert hat.

Aber auch für die Fälle, in denen der Unternehmer ein Problem nicht alleine lösen kann (Bedarfsfall), ist vorgesorgt: Die BGN hat ein Netzwerk regionaler Kompetenzzentren aufgebaut, an die sich der Unternehmer wenden kann. Dort erhält er eine kostenfreie fachliche Beratung durch eine Sicherheitsfachkraft bzw. einen Betriebsarzt.

 

Was ist das Unternehmermodell?

Der Gedanke des Unternehmermodells ist: Der Unternehmer eines Kleinbetriebes ist Dreh- und Angelpunkt für alle Entscheidungen in seinem Betrieb. Zu diesen Entscheidungen gehören auch die für die betriebswirtschaftlichen und sozialen Belange wichtigen Bereiche Sicherheit und Gesundheitsschutz. Beim Unternehmermodell wird der Unternehmer sensibilisiert, motiviert und informiert, Sicherheit und Gesundheitsschutz in die betrieblichen Entscheidungsprozesse und in alle Abläufe zu integrieren und wirksame Lösungen zu finden. Er weiß, wann er kostenpflichtig Expertenberatung durch einen Betriebsarzt und/oder eine Sicherheitsfachkraft in Anspruch nehmen muss.

 

Wie erstelle und dokumentiere ich die Gefährdungsbeurteilung?

Grundsätzlich ist in jedem Betrieb mit Beschäftigten gemäß den §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen und zu dokumentieren. In Kleinbetrieben mit 10 oder weniger Beschäftigten gilt dies als erfüllt, wenn die Gefährdungsbeurteilung mit einer Handlungshilfe durchgeführt wurde, die der zuständige Unfallversicherungsträger oder die staatliche Arbeitsschutzbehörde zur Verfügung stellen. Für das Schaustellergewerbe ist von der BGN vor kurzem eine neue Arbeitssicherheitsinformation „Arbeitsbedingungen in Schausteller- und Zirkusbetrieben sowie Zelthallen verbessern“ (ASI 10.7) veröffentlicht worden. Diese ASI ermöglicht es Ihnen anhand von Checklisten, auf überschaubare Weise Ihre Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und zu dokumentieren (die Handlungshilfen stehen im DSB-Mitgliedsbereich unter http://www.dsbev.de/mitgliederbereich/fachthemen/arbeitsschutz-und-arbeitssicherheit/  und auf den Internetseiten der BGN kostenlos zum Download zur Verfügung). Wichtig ist natürlich auch, dass die bei der Beurteilung gewonnenen Erkenntnisse im betrieblichen Alltag umgesetzt werden. Darüber hinaus ist zu überprüfen, ob die aus der Gefährdungsbeurteilung abgeleiteten Maßnahmen wirksam sind. Ergeben sich Veränderungen im betrieblichen Ablauf, so ist die Gefährdungsbeurteilung entsprechend anzupassen. Dies erfordert eine regelmäßige Überprüfung der Aktualität der Gefährdungsbeurteilung.

  

Achtung! Die in den jeweiligen Bundesländern für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden (eine Adressliste finden Sie online im DSB-Mitgliederbereich www.dsbev.de/mitgliederbereich) fordern den Nachweis der betrieblichen Gefährdungsbeurteilung auch für Anträge auf Verlängerung der Arbeitszeit gemäß  § 15 Abs. 1, Nr. 2 Arbeitszeitgesetz!

 

Nähere Auskunft zur Branchenbetreuung (für Betriebe mit bis zu 10 Vollbeschäftigten) oder zum Unternehmermodell (für Betriebe mit bis zu 50 Vollbeschäftigten) gibt die BGN, Geschäftsbereich Prävention, Tel: 0621 / 4456-3333.

 

Bitte beachten: Betriebe müssen auch dann den Nachweis einer arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Betreuung erbringen, wenn sie nur zeitweise Personal beschäftigen. Wird dieser Nachweis nicht erbracht, werden die Betriebe automatisch durch den Arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Dienst der BGN (ASD*BGN) kostenpflichtig betreut (Service-Telefon: 06 21/44 56-26 78).

 

Ansprechpartner für Rückfragen: Ernst Jacob, BGN Geschäftsbereich Prävention Sicherheit, Tel.: 0911 40079-0, Fax: 0800 1977553-16280, E-Mail: Ernst.Jacob@bgn.de Internet: www.bgn.de