Deutscher Schaustellerbund e.V.

die Berufsspitzenorganisation für das Schaustellergewerbe




Lösung beim Thema "Sofortmeldung" in Sicht

Bei der Pflicht zur Abgabe von Sofortmeldungen zeichnet sich eine praktikable Lösung für die Schaustellerbetriebe ab. Am 11. August 2009 trafen sich zu diesem Thema auf dem Hamburger Dom Vertreter der Berufsverbände mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz. Von Schaustellerseite nahmen u.a. Manfred Pluschies, 1. Vorsitzender des Schaustellerverbandes Hamburg von 1884 e.V., Benno Fabricius, 1. Vorsitzender des Schaustellerverbandes Lüneburg und Umgebung e.V., DSB-Hauptgeschäftsführer Helmut Gels sowie Vertreter des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. an der Unterredung teil.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (links) und Hauptgeschäftsführer Helmut Gels im Gespräch.

Seit dem 1. Januar 2009 sind Schaustellerunternehmer gesetzlich verpflichtet, für alle Mitarbeiter spätestens bei Beschäftigungsaufnahme eine unverzügliche Meldung bei der Deutschen Rentenversicherung abzugeben. Dies gilt auch abends, am Wochenende und an Feiertagen. Die Sofortmeldung an die Datenstelle der Träger der Rentenversicherung (DSRV) ist allerdings nur auf elektronischem Weg möglich. Der Deutsche Schaustellerbund hatte sich in der Vergangenheit bereits für eine einfache und vor allem kostengünstige Variante eingesetzt. Bei einem ersten Treffen mit Bundesminister Scholz und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries Anfang Februar in Berlin waren hierzu Lösungsvorschläge erörtert worden.
In Hamburg informierte Arbeitsminister Scholz nun über ein gemeinsames Modell mit der Deutschen Rentenversicherung, wonach die Daten über eine Internetverbindung mittels Handy weitergeleitet werden. Darüber hinaus werde auf Einlassung des DSB die Möglichkeit geprüft, eine Sofortmeldung auch per SMS, das heißt ohne Internetzugang, zu versenden.
Neben dem Thema Sofortmeldungen diskutierten die Schaustellervertreter mit Bundesminister Scholz weitere aktuelle Branchenthemen, wie die Frage der hohen Gefahrenklassen bei der BGN, Investition und Kreditvermittlung sowie Probleme bei der Bargeldeinzahlung. In dieser Frage hat sich der DSB bereits über das Finanzministerium an die zuständige Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gewandt. Bundesminister Scholz wurde ebenfalls um Unterstützung gebeten.
Dem Treffen mit dem Bundesarbeitsminister schloss sich ein Rundgang über den Hamburger DOM an.
Hauptgeschäftsführer Helmut Gels zeigte sich mit dem Ergebnis des Treffens mehr als zufrieden. Diese gemeinsame Aktion der Berufsverbände bedeute einen wichtigen Schritt zur Bewältigung aktueller Probleme des Gewerbes.