Deutscher Schaustellerbund e.V.

die Berufsspitzenorganisation für das Schaustellergewerbe




DSB im Gespräch mit Bundesministern Zypries und Scholz

Der Deutsche Schaustellerbund kann bei seiner Forderung nach einer Stärkung der Maxime "bekannt und bewährt" auch mit Unterstützung aus dem Bundesjustizministerium rechnen. Bei einem Gespräch, das Präsident Albert Ritter und Hauptgeschäftsführer Helmut Gels am 3. Februar 2009 in Berlin mit Justizministerin Brigitte Zypries und Bundesarbeitsminister Olaf Scholz führten, sprach sich die Ministerin für einheitliche Richtlinien bei der Vergabe von Standplätzen aus.

Gespräch im Bundesjustizministerium, v.l. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, Präsident Albert Ritter, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, Hauptgeschäftsführer Helmut Gels

Präsident Albert Ritter erläuterte der Ministerin die Problematik, dass vermehrt Gerichte über die Vergabe von Standplätzen zu entscheiden hätten. Dies sei ein falscher Weg. Die Kommunen sollten sich verstärkt konzeptionell mit ihren Veranstaltungen auseinandersetzen. Hauptgeschäftsführer Helmut Gels verwies in diesem Zusammenhang auf die Schulungen für Volksfestreferenten, die ab Mitte des Jahres vom DSB angeboten werden.
Beim Thema Umweltzonen bekräftigten die DSB-Vertreter die Forderung des Deutschen Schaustellerbundes nach einer Befreiung der Schaustellerfahrzeuge per Allgemeinverfügung. Durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. März 2008 sei bezüglich des Erlasses von Allgemeinverfügungen im straßenverkehrsrechtlichen Regelungsbereich große Rechtsunsicherheit innerhalb der Länder und Kommunen entstanden.
Gegenüber Arbeitsminister Olaf Scholz verwiesen Präsident Ritter und Hauptgeschäftsführer Gels auf die aktuelle kritische Arbeitskräftesituation im Schaustellergewerbe. Trotz guter Verdienstmöglichkeiten seien deutsche Arbeitnehmer nach wie vor nicht bereit, in den Schaustellerbetrieben zu arbeiten. Bundesminister Scholz kündigte an, gemeinsam mit dem DSB Programme zu entwickeln, Langzeitarbeitslose zu ermutigen, "auf der Kirmes" zu arbeiten, um so die Beschäftigungssituation im Schaustellergewerbe zu verbessern.
Ein weiteres Thema galt der Sofortmeldung von Arbeitnehmern. Präsident Ritter verwies auf die Probleme beim elektronischen Anmeldeverfahren zur kurzfristigen Beschäftigung von Aushilfskräften. Eine praktikable Lösung wäre ein Scheck-Heft, das bereits in Frankreich erfolgreich eingeführt worden sei und mit dem Beschäftigte unbürokratisch und ohne ein kompliziertes technisches Verfahren bei den Behörden angemeldet werden könnten.
Leider erklärte der Arbeitsminister, dass er in keinem Fall auf die Sofortmeldung verzichten werde. Das in Frankreich praktizierte Scheck-Heft-Verfahren halte er für einen absolut falschen Weg. Allerdings zeigte sich Bundesminister Scholz ausdrücklich bereit, technisch machbare Lösungen zu suchen und rief den DSB auf, dem Ministerium hier Wege aufzuzeigen.
Der Termin im Bundesjustizministerium ging zurück auf eine Einladung von Justizministerin Zypries, die sie am 14. Januar 2009 auf dem Delegiertentag in Berlin ausgesprochen hatte. Präsident Ritter dankte den Bundesministern Zypries und Scholz für den angenehmen und konstruktiven Gesprächsverlauf. "Wir sind sehr stolz, dass wir in kürzester Zeit Gespräche mit zwei so wichtigen Kabinettsmitgliedern führen konnten. Das sollen andere Berufsverbände dem Deutschen Schaustellerbund erst einmal nachmachen", sagte Albert Ritter.