Deutscher Schaustellerbund e.V.

die Berufsspitzenorganisation für das Schaustellergewerbe




Beschluss des Arbeitskreises Fliegende Bauten

© Deutscher Schaustellerbund e.V.

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Wie Sie wissen, erfordert die bundesweite bauaufsichtliche Einführung der DIN EN 13814, dass Fahrgeschäfte mit ein- bzw. zweijähriger Verlängerungsfrist (und Riesenräder mit dreijähriger Verlängerungsfrist) – außer Kinderkarussells und Autoscooter – auf Basis der Entscheidungshilfen von den Erstprüfstellen begutachtet werden.

Eine Vielzahl von Betreibern hat sich bereits in Pools zusammengefunden, die gegenwärtig in der Bearbeitung sind (z.B. Break-Dancer von Huss, Musik-Express von Fähtz, Cosmont, Mack, Wellenflieger von Zierer, Twister von Fähtz etc.), jedoch ist deutschlandweit noch kein Anlagentyp abschließend geprüft.

Die Realität zeigt: Es gibt erhebliche Verzögerungen bei der Begutachtung der Anlagen durch die Erstprüfstellen.

Auf Drängen der Verbände ist ermöglicht worden, bei zeitlichen Engpässen auch durch Vorlage eines sog. „Vorprüfberichtes“ die Verlängerung der Ausführungsgenehmigung zu erhalten.

Doch auch bei der Erstellung der  Vorprüfberichte gibt es nun wieder Verzögerungen, so dass wir im Arbeitskreis Fliegende Bauten Lösungen für den Fall angemahnt haben, dass Ausführungsgenehmigungen demnächst auslaufen, die (Vor-) Prüfberichte aber noch nicht vorliegen.

Der Arbeitskreis Fliegende Bauten hat daraufhin beschlossen, dass eine nachweislich bereits erfolgte Beauftragung zum Erstellen des Vorprüfberichtes zur Verlängerung der nächsten Ausführungsgenehmigung ausreichen kann bis der Vorprüfbericht tatsächlich vorliegt.

 Wir zitieren den Beschluss des Arbeitskreises Fliegende Bauten im Wortlaut:

„Kein Fahrgeschäft soll allein aufgrund nicht zu haltender Fristen stehenbleiben, wenn die Überprüfung bereits begonnen hat. Unter den Ländervertretern besteht Einigkeit darüber, dass diese Zielstellung, verbunden mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, den Genehmigungsstellen ein Ermessen eröffnet, wenn sich die Erstellung des Vorprüfberichtes aus Gründen verzögert, die der einzelne Schausteller nicht zu vertreten hat. Eine nachweislich bereits erfolgte Beauftragung zum Erstellen des Vorprüfberichtes kann als Beginn der Überprüfung gewertet werden. Die Ausführungsgenehmigung kann in diesem Fall bis zum voraussichtlichen Vorliegen des Vorprüfberichts verlängert werden.

Es wurde vereinbart, den Genehmigungsstellen die Ergebnisse der Beratung dieses Tagesordnungspunktes möglichst zeitnah mitzuteilen. Somit kann den Genehmigungsstellen kurzfristig eine Möglichkeit eröffnet werden, bei der Verlängerung von Ausführungsgenehmigungen Engpässe zu überwinden und eventuelle Härten zu vermeiden.“

BSM und DSB raten allen betroffenen Betreibern von Fahrgeschäften, Ihre Anlagen zur Prüfung anzumelden und sich dies schriftlich bestätigen zu lassen.