Deutscher Schaustellerbund e.V.

die Berufsspitzenorganisation für das Schaustellergewerbe




Befreiung für Schaustellerfahrzeuge vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot

- Unterschiedliche Regelungen auf Länderebene -

Freie Fahrt für Schaustellerfahrzeuge an Sonn- und Feiertagen

Der Aufkleber „Schaustellerfahrzeug“ kennzeichnet die Fahrzeuge der Schaustellerkollegen und wird exklusiv vom DSB vergeben

Das Sonn- und Feiertagsfahrverbot wird für Schaustellerfahrzeuge in den jeweiligen Bundesländern unterschiedlich gehandhabt. In der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 30 der Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) ist geregelt, dass „Fahrzeuge, bei denen die beförderten Gegenstände zum Inventar des Fahrzeugs gehören“ nicht unter das Sonntagsfahrverbot fallen. Da hier aber nicht explizit Schaustellerfahrzeuge – sondern nur Film- und Ausstellungsfahrzeuge – genannt werden, wird diese Regelung in einigen Bundesländern so ausgelegt, dass Schaustellerfahrzeuge nicht befreit sind. Weil es hier immer wieder Schwierigkeiten gibt, haben sechs Bundesländer Erlasse herausgegeben, die speziell Schaustellerfahrzeuge – auch mit Anhänger – unter dieser „Inventarregelung“ erfassen:

1. Baden-Württemberg

2. Bremen

3. Mecklenburg-Vorpommern

4. Niedersachsen

5. Nordrhein-Westfalen

6. Schleswig-Holstein

In diesen Bundesländern sind Schaustellerfahrzeuge also per Erlass vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot befreit. Die einzelnen Erlasse können online im Mitgliederbereich der DSB-Homepage (unter > Fachthemen > Schaustellerfahrzeuge) nachgelesen werden.

In den hier nicht genannten Bundesländern bleibt nichts anderes übrig, als sich auf die VwV zu § 30 StVO zu berufen oder eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen.

Der DSB empfiehlt allen Schaustellern vor Fahrtantritt beim zuständigen Straßenverkehrsamt unter Bezugnahme auf die VwV-StVO zu § 30 (!) nachzufragen, ob sie aufgrund eines landesweiten Erlasses vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot befreit sind, oder ob eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden muss. Dies gilt vor allem auch dann, wenn mehrere Bundesländer durchfahren werden.

Der Aufkleber „Schaustellerfahrzeug“ kann über die DSB-Hauptgeschäftsstelle erworben werden. Ansprechpartnerin: Brigitte Zander, E-Mail: zanderB@dsbev.de, Tel.: 030/59 00 99-785.